Presse

13.02.2018, 21:53 Uhr

Oberbürgermeister lernfähig – Unser Vorschlag wurde übernommen

Jahrelang wiesen im Hanauer Haushalt die Gewerbesteueransätze unrealistische Annahmen aus, ohne dass dies die Vertreter des Kleeblatts im Hanauer Rathaus im Geringsten gestört hätte. Erst durch die nachhaltige Arbeit der CDU-Fraktion in den vergangenen Jahren, werden nun im Doppelhaushalt 2018/ 2019 realistische Gewerbesteueransätze gewählt, erläutert die CDU-Fraktionsvorsitzende Isabelle Hemsley. Die internen Streitigkeiten der FDP sollten wieder auf einer rationalen Ebene geführt werden, so sind sie jedoch wenig zielführend. Jahrelang hat es eben diese nicht gestört, dass im Hanauer Haushalt unrealistische Gewerbesteueransätze angenommen wurden.

Bei der Verabschiedung des letzten Doppelhaushalts 2016/2017, bei dessen Durchführung fast über den gesamten Zeitraum hinweg mit dem Instrumentarium der Haushaltssperre gearbeitet werden musste, hat die CDU mehrfach einen vorsichtigen, an der realen Ertragslage der Stadt Hanau ausgerichteten Gewerbesteueransatz gefordert, ergänzt der finanzpolitische Sprecher der CDU Hanau, Dr. Peter Schäfer. Hierauf hat sich auch der Stadtkämmerer und Oberbürgermeister offensichtlich mit dieser Fragestellung eingehender auseinandergesetzt und setzt jetzt den seit Langem geforderten Ansatz um. Die Christdemokraten nehmen dies erfreut zur Kenntnis, weil es im Sinne der Bürgerinnen und Bürger der Stadt ist und eine Bestätigung für die Oppositionsarbeit darstellt, führt Schäfer weiter aus.

Aufgrund der anstehenden Teilnahme an der Hessenkasse war dieser Schritt des Oberbürgermeisters aber auch überfällig, findet Hemsley. Es bleibt zu hoffen, dass sich der nun abzeichnende Weg fortsetzt und keine Eintagsfliege bleibt. Letztendlich hat die Stadt auch nach Ablösung der Kassenkredite durch die Hessenkasse noch immer einen riesigen Schuldenberg! Diesen gilt es abzutragen, mahnen Hemsley und Schäfer abschließend an.