Presse

18.01.2018, 09:11 Uhr

CDU Hanau berät Doppelhaushalt 2018/2019

Zu Beginn des neuen Jahres hat sich die CDU Fraktion Hanau im Rahmen einer eintägigen Klausurtagung mit dem im März zu beschließenden Doppelhaushalt 2018/ 2019 der Stadt Hanau beschäftigt.

Zunächst hat man mit Freude zur Kenntnis genommen, dass die Stadt nach den defizitären Haushaltsjahren nun endlich wieder ein Plus im kommenden Doppelhaushalt aufweisen kann. Nicht außerachtgelassen werden darf aber, dass Hanau in den letzten Jahren einer der großen Gewinner bei der Zuweisung von Bundes- und Landesmitteln war. Die Teilnahme am Schutzschirmprogramm des Landes Hessen hat die Verantwortlichen im Rathaus endlich zu einem seit Langem überfälligen Umdenken in der Finanzpolitik bewegt. Weiterhin ist die positive gesamtwirtschaftliche Lage in unserem Land Grund für die gute Entwicklung. „Das Haushaltsergebnis ist anzuerkennen und ermöglicht der Stadt in Zukunft wieder mehr Spielräume. Dennoch gilt es weiterhin alle Ein- und Ausgaben genau zu beleuchten. Die zukünftigen Generationen haben ein Recht auf eine solide und vorausschauende Finanzplanung“, kommentiert die Fraktionsvorsitzende Isabelle Hemsley.

Ein weiteres Pfund wird die in diesem Jahr kommende Hessenkasse für die Stadt Hanau sein. Auf einen Schlag verliert die Stadt Verbindlichkeiten von über 200 Millionen Euro. Demgegenüber steht lediglich ein jährlicher Aufwand von ca. 2,5 Millionen Euroe (Gesmat ca. 75 Millionen Euro) über die nächsten 30 Jahre. Diese Chance gibt es nur einmal und ermöglicht der Stadt den dringend notwendigen finanziellen Neustart, ergänzt der finanzpolitische Sprecher der CDU Hanau Dr. Peter Schäfer.

Die CDU Fraktion hat jedoch nicht nur den Status quo analysiert, sondern auch ein ganzes Paket an Maßnahmen erarbeitet, die sie in Form von Haushaltsanträgen in den kommenden Wochen einbringen wird, kündigt Hemsley an. „Als gewählte Vertreter der Bürgerinnen und Bürger haben wir an einer gesunden Mischung aus zusätzlichen Einsparpotentialen und Möglichkeitden der Einnahmenerzielung für die Stadt, aber auch an möglichen Entlastungen für unsere Bürger gearbeitet“, führt Schäfer weiter aus. Die Einzelmaßnahmen werden im Zuge der weiteren Haushaltsberatungen vorgestellt und diskutiert werden. Abschließend halten die Christdemokraten fest, dass bei allen Überlegungen über die Entwicklung der städtischen Finanzen gilt, diese in Einklang mit den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu bringen.