Anträge

06.05.2018
Erweiterung der Öffnungszeiten an den Grünannahmestellen
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Der Magistrat der Stadt Hanau wird gebeten zu prüfen, ob während der Sommermonate von März bis November die Öffnungszeiten der Grünannahmestellen in den Stadtteilen erweitert werden können. Vorstellbar ist eine zeitliche Anpassung an die An...

06.04.2018
Einführung von Parksanduhren
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Der Magistrat der Stadt Hanau wird gebeten zu prüfen, ob eine an der Seitenscheibe befestigte Sanduhr als Parallele zur Brötchentaste in der gesamten Stadt eingeführt werden kann.

05.04.2018
Fortschreibung bzw. Neuaufstellung des Sportentwicklungsplans für die Stadt Hanau
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Der Magistrat der Stadt Hanau wird gebeten, die im Jahre 2007 beauftragten und im Jahr 2008 beschlossene Sportentwicklungsplanung für die Stadt Hanau fortzuschreiben bzw. neu aufzustellen. Auf dieser Basis sollen neue Leitlinien und konkrete Handlungsempfehlungen f...

01.02.2018
Stellenplan 2018/2019
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Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, im Stellenplan 1221.004 (Überwachung SiO) zwei weitere Hilfspolizistenstellen (BesGr08) vorzusehen.

01.02.2018
Durchführung des Projektes „Babylotsen“ in der Stadt Hanau
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Der Magistrat der Stadt Hanau soll gemeinsam mit der Stabsstelle Prävention nach möglichen Trägern suchen und die Finanzierung gemeinsam mit dem Main- Kinzig- Kreis unterstützen. Die bisherigen Kooperationspartner sind insbesondere im Hinblick auf ei...

01.02.2018
Stufenweise Rücknahme der Kürzungen freiwillige Leistungen im Sozialetat (Produktbereich 5+ 6)
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Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die anlässlich der Vereinbarungen zum Rettungsschirm im Haushaltsplan vorgenommenen Kürzungen bei freiwilligen Leistungen im Sozialetat schrittweise zurückzuführen. Ab dem Haushaltsplan 20...

01.02.2018
Senkung der Grundsteuer B ab dem Haushaltsjahr 2019 (Antrag zum Doppelhaushalt 2018/2019)
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Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, ab dem Haushaltsjahr 2019 den Hebesatz der Grundsteuer B von 595 v.H. auf bis zu 545 v.H. zu senken.

01.02.2018
Stellenplan 2018/2019 (Antrag zum Doppelhaushalt 2018/2019)
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Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, im Stellenplan unter Produkt 1118 (Revision) eine weitere Stelle unter Absenkung des geplanten Sachbudgets vorzusehen.

01.02.2018
Einführung eines Windelbonus (Antrag zum Doppelhaushalt 2018/2019)
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Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, einen jährlichen Zuschuss für Familien mit Kindern und pflegebedürftigen Menschen zu gewähren. Der Windelbonus soll pro Wickelkind 30 Euro pro Jahr, für Inkontinenzpatienten 50 Euro pr...

10.06.2017
Förderprogramm „KIP macht Schule!“ – Investitionsstandorte im Ausschuss beraten
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Die Stadtverordnetenversammlung Hanau begrüßt die Ankündigung des Bundes und des Landes Hessen, für Investitionen im Schulbau der Stadt Hanau im Rahmen eines Kommunalen Investitionsprogramms KIP II Mittel bereitzustellen. Die Stadtverordnetenversamm...

10.06.2017
Auflistung der freiwilligen Leistungen vor Haushaltseinbringung
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Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, dass der Magistrat gebeten wird, vor der Einbringung des neuen Haushaltes der Stadtverordnetenversammlung eine Auflistung der freiwilligen Leistungen vorzulegen. Weiterhin wird der Magistrat gebeten die Entwic...

23.04.2017
Kein Doppelhaushalt 2018/2019
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Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, dass der Magistrat bei der kommenden Aufstellung der neuen Haushaltssatzung mit Haushaltsplan auf einen Doppelhaushalt verzichtet. Eine fristgerechte Vorlage der Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan bei den...

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