Die CDU Hanau befasst sich anlässlich des Jahrestags und der Gedenkveranstaltungen vom vergangenen Wochenende in ihrer jüngsten Pressemitteilung mit dem Miteinander der Bürgerinnen und Bürger nach dem rassistischen Anschlag vom 19. Februar 2020. Die Christdemokraten betonen, dass die Opfer des Anschlags in Hanau niemals in Vergessenheit geraten werden. Rassismus, Hass und Hetze dürften keinen Platz in Stadt und Gesellschaft haben. Es sei deshalb Aufgabe aller Hanauerinnen und Hanauer, sich gegen Diskriminierung jeglicher Art einzusetzen.
Dies geschehe auch unabhängig der unterschiedlichen Auffassungen hinsichtlich des richtigen Gedenkens und Mahnens. „Die Suche nach dem richtigen Erinnern verpflichtet alle Seiten, einander zuzuhören und gleichzeitig aufeinander zuzugehen. Nicht hilfreich ist es dabei aber, Forderungen wiederholt zu erheben, die in der Stadtgesellschaft nicht mehrheitsfähig sind. Wir dürfen nicht aus dem Blick verlieren, dass wir alle -Angehörige, Stadt, Politik, Schulen und Initiativen – gemeinsam als Stadtgesellschaft gegen Rassismus und Diskriminierung einstehen“, so die Fraktionsvorsitzende der Hanauer CDU, Isabelle Hemsley.
„Nicht erst, aber besonders auch seit dem 19. Februar 2020 findet der Einsatz gegen Rassismus auch in den Hanauer Schulen in beispielhafter Weise statt“, so Hemsley weiter.
Mit Sorge habe die CDU daher wahrgenommen, dass der Jahrestag des Anschlags vereinzelt zum Anlass genommen worden sei, einzelne Akteure und Gruppen gegeneinander auszuspielen.
Irritiert zeigen sich die Christdemokraten besonders über getroffene Aussagen in der Medienberichterstattung und an der Gedenkfeier zum 19. Februar, wonach die Bildungsinitiative Ferhat Unvar eine Lücke abdecke, die eigentlich der Staat übernehmen sollte. Weiter hieß es u.a. in einer Berichterstattung des Hanauer Anzeigers vom 17. Februar 2023, dass sie sich gezielt gegen den „institutionellen Rassismus“ an Schulen einsetzen würde. Diesem Vorwurf widersprechen die Christdemokraten ausdrücklich.
„Das sind schwerwiegende Vorwürfe, die am gemeinsamen Ziel, sich gegen Diskriminierung und Rassismus einzusetzen, vorbeigehen. Einseitige Vorwürfe, die nicht richtig sind, helfen uns nicht weiter und tragen nicht dazu bei, die Stadtgesellschaft zusammenzuhalten“, so Helge Messner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.
„Die Bildungsinitiative Ferhat Unvar ist ein Ziegelstein in einer Mauer gegen Rassismus. Aber es gibt in Hessen viele Angebote für Schulen, die sich gemeinsam für Demokratie und
gegen Extremismus einsetzen. Schulen können sich beispielsweise an das vom Land Hessen geförderte Beratungszentrum wenden und Projekte anwählen“, so Messner weiter.
Hemsley und Messner sehen an den Hanauer Schulen viele Arbeitsgruppen, Workshops und Projekte, die das demokratische Miteinander fördern und junge Menschen für die Themen
Demokratie und Rassismus sensibilisieren. Es sei wichtig, dies zu betonen und nicht neue Gräben aufzumachen. „Unsere Schulen sind Horte der Demokratie und zur Neutralität verpflichtet. Im Rahmen und in Anerkennung unserer Gesetze bilden sie Schülerinnen und Schüler aus, sich für demokratische Grundwerte einzusetzen und auszuleben.“ Dies gelte es
zu fördern, so Hemsley und Messner abschließend.