Presse

15.11.2017, 10:21 Uhr

Gemeinsam mit Kreis, Land und Bund für die Zukunft der Stadt arbeiten

Unter dem Motto „In die Zukunft – für unsere Brüder-Grimm- Stadt“ haben Landtagsabgeordnete und Kommunalpolitiker gemeinsam ein Wochenende auf der diesjährigen Klausurtagung der CDU-Fraktion gearbeitet.

Die Christdemokraten befassten sich mit den Zukunftsfeldern Digitalisierung und eGovernment. Diese Themen sind in Hanau angekommen, und eine Kommune muss sich in Zeiten der digitalen Transformation auf den gesellschaftlichen Wandel einlassen und selbst ihre eigenen Prozesse beleuchten. Allen voran geht es jedoch auch um Bürgerservice: Digitalisierung kann nicht nur verwaltungsinterne Prozesse erleichtern und transparenter gestalten, sondern vor allem den Bürgerservice spürbar erhöhen. Hier kann Hanau von anderen Städten lernen, und so begrüßten die Christdemokraten den Frankfurter Stadtrat Jan Schneider, der ihnen aufzeigte, wie man in Frankfurt digitale Prozesse erfolgreich umstellt. Um das Thema weiter voranzutreiben, fordern die Hanauer Christdemokraten die Stadt auf, neben dem Leitbild vor allem einen Fahrplan zu erarbeiten, welcher Service als Nächstes umgesetzt wird, bevor andere Felder folgen. Gerade im eGovernment ist eine enge Verzahnung der unterschiedlichen Fachbereiche innerhalb der Verwaltung wichtig, sonst hat man am Ende viele verschiedene Prozesse, jedoch kein Mehr an Bürgerservice, halten die Christdemokraten fest.

Das Thema Finanzen der Stadt stand ebenfalls auf der Tagesordnung. Hierzu konnten die Christdemokraten den Landtagsabgeordneten und Mitglied im Haushaltsausschuss im Hessischen Landtag, Michael Reul, unter sich begrüßen. Hanau ist in den letzten Jahren einen harten Kurs der Konsolidierung gegangen, nun kann man durch die vom Land Hessen beschlossene Hessenkasse den Haushalt weiter entlasten.Die Stadt kann auf einen Schlag alle ihre Kassenkredite im kommenden Jahr auf „Null“ setzen. Dies ist ein wichtiger Schritt, um den Weg der Entschuldung endlich einschlagen zu können, ohne dass der Stadt in den nächsten Jahren bei Veränderungen der wirtschaftlichen Lage die Zinsbelastung der Kassenkredite um die Ohren schlägt. Um die Wichtigkeit des Programms zu verdeutlichen, nannte Reul die Zahl 2500 Euro pro Hanauer Einwohner. 2500 Euro trägt momentan noch jeder Hanauer Einwohner an Kassenkreditbelastung. Mit der Hessenkasse entfällt diese Belastung. Die Stadt als solches muss nur noch ein Drittel der 245 Millionen Euro in den nächsten 30 Jahren tilgen und man kann für kommende Generationen endlich den Weg der Entschuldung einschlagen.

Zur Zukunft gehört auch Europa. Entsprechend diskutierten die Christdemokraten gemeinsam mit dem Hessischen Staatssekretär für Europaangelegenheiten, Mark Weinmeister, über die operative Gestaltung der hessischen Europapolitik. Hierbei ging es auch um den Einfluss der Brexit-Verhandlungen auf die gesamte Rhein-Main- Region. Von diesem Einfluss kann auch Hanau sowohl im Bevölkerungswachstum als auch wirtschaftlich in den nächsten Jahren stark profitieren. Die anwesende Kreistagspolitikerin Srita Heide und Mark Weinmeister waren sich gemeinsam mit der CDU-Fraktion einig, dass es wichtig ist, bereits frühzeitig die richtigen Weichen zu stellen.

Zum Abschluss freuten sich die Christdemokraten, ihren Landtagsabgeordneten Heiko Kasseckert bei sich begrüßen zu dürfen, der die behandelten Themen der Klausurtagung noch einmal wie folgt zusammenfasste: Viele Maßnahmen des Landes, wie der kommunale Schutzschirm, das kommunale Investitionsprogramm, die Hessenkasse u. v. m. haben viele Millionen Euro in die Kassen der Brüder-Grimm-Stadt gespült. Die CDU hat damit einen wesentlichen Beitrag für die erfolgreiche Entwicklung der Stadt geleistet. Die Stadt befindet sich weiter im Aufbruch. Um in den kommenden Jahren allerdings nicht nur durch die Einwohnerzahlen wirklich zur Großstadt wachsen zu können, gilt es durch gezielte Maßnahmen Hanau als wirtschaftliches Zentrum im Osten der Rhein-Main- Region weiter aufzubauen.

Die Fraktionsvorsitzende Isabelle Hemsley hält zusammenfassend fest, dass die Tage von hoher Motivation und Teamgeist geprägt waren. Die gewonnenen Erkenntnisse und Ideen werden in den kommenden Wochen und Monaten kontinuierlich vorangetrieben.